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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
dunkelbunt
Inhaber
Tanja Zschau
Hauptstr. 59
07768 Reinstädt
Telefon: 036422 20 995
Telefax: 036422 20 438
E-Mail: service@dunkelbunt.com
Internet: www.dunkelbunt.com
Ust-IdNr.: DE262484708
Steuernummer 162 / 293 / 02845, im Folgenden "dunkelbunt" genannt.
Stand: 14.06.2012
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dunkelbunt und ihren Kunden.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich vereinbart.
Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
Die von uns im Internet zum Abruf bereit gehaltenen Waren- und Preisbeschreibungen stellen kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde leitet durch einen Klick auf einen Button mit der Bezeichnung »in den Warenkorb« den Bestellvorgang ein. Nach Eingabe der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Informationen (hierzu beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung) und Auswahl der Zahlungsweise sowie Versandmethode gibt der Kunde ein bindendes Angebot durch einen Klick auf den mit »kaufen« versehenen Button ab.
Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch uns ist nicht erforderlich. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb von sieben Tagen anzunehmen.
Dem Kunden wird unmittelbar nach Abgabe des Angebots eine automatisch generierte E-Mail zugesandt, die den Eingang des Angebots auf unserem Server bestätigt (Eingangsbestätigung). Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versandt wird und der Versand mit einer weiteren E-Mail bestätigt wurde (Versandbestätigung) oder eine separate Annahme-E-Mail versandt wurde. Über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
3. Zahlung
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile sowie zuzüglich etwaiger Versandkosten.
Wir akzeptieren ausschließlich die Zahlungsmethode, die der Kunde beim Bestellvorgang ausgewählt hat.
Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen innerhalb der EU liegen.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Lieferung/Lieferfristen
Wir werden die bestellte Ware umgehend unter Verwendung der vom Kunden gewählten Versandmethode an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse liefern. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, soweit die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
5. Rücksendekosten
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
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6. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
dunkelbunt
Inhaber
Tanja Zschau
Hauptstr. 59
07768 Reinstädt
Telefax: 036422 20438
E-Mail: service@dunkelbunt.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
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7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.
Für Unternehmer gilt:
Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Sache geschieht stets für uns. Wird die Sache verarbeitet, erwirbt dunkelbunt Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, nicht dunkelbunt gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwirbt dunkelbunt Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung.
Die Sache darf vom Kunden im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Er tritt dunkelbunt bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderung von dunkelbunt an diese ab, wobei der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. dunkelbunt verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.
8. Gewährleistung
„Die Gewährleistungsfrist beträgt bei gebrauchten Waren 12 Monate ab Erhalt der Ware, bei neuen Waren 24 Monate. Sollte der Kunde Unternehmer sein, so gilt folgendes zusätzlich:
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt auch bei neuer Ware ein Jahr, soweit nicht auf Grund der Vorschriften der §§ 438 I 2, 478, 479, 634 a BGB eine längere Gewährleistungsdauer vorgeschrieben ist.
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist, sofern er Kaufmann ist.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung).
Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder unmöglich oder wird verweigert oder reagiert dunkelbunt auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur“.
9. Haftungsbegrenzung
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
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